Der rheinland-pfälzische Landtag hat ein Gesetz gegen die Zweckentfremdung von Wohnraum mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen verabschiedet. Die Oppositionsparteien CDU und AfD stimmten am Mittwoch in Mainz dagegen.

Die Landesregierung will mit dem Gesetz verhindern, dass Wohnungen länger an Touristen vermietet oder gewerblich genutzt werden. Betroffene Kommunen können künftig anordnen, dass eine Wohnung als solche genutzt werden muss, wenn sie länger als zwölf Wochen pro Jahr Gewerbe oder Touristen beherbergt. Dies gilt auch für Wohnungen, die länger als ein halbes Jahr leer stehen. Kommunen sollen ein Bußgeld von bis zu 50 000 Euro verhängen können.

Mit dem Gesetz werde der gesetzliche Rahmen geschaffen, sagte Staatssekretär Stephan Weinberg (SPD) aus dem Bauministerium in der zweiten Beratung vor der Abstimmung. “Ob und in welchem Umfang davon Gebrauch gemacht wird, entscheiden die Kommunen vor Ort.” In Mainz beispielsweise werde die Regelung ersehnt.

Meine eigene Anmerkung dazu.

Ich habe selbst schon mehrmals eine Unterkunft über Airbnb gebucht. Das war einmal im Urlaub, als ich in einer Feriensiedlung, die nie zum Eigenbedarf des Besitzers gebaut wurde, eine kleine Villa außerordentlich preiswert in Meeresnähe gebucht hatte. Zwei Mal habe ich ein Zimmer in einer vom Eigentümer bewohnten Wohnung gemietet. Hier war Wohnraum überschüssig, also mehr Zimmer vorhanden als die Bewohner benötigten. Darin sehe ich einen Sinn.

Wenn aber ein Haus, das über mehrere Wohnungen verfügt, dieses ausschließlich zum Zwecke der Vermietung über Airbnb gekauft und ausgebaut wird ist das in meinen Augen eine unrechtmäßige Verwendung von dringend notwendigem Wohnraum.

Kurt Singer

Durch die weitere Nutzung der Seite, durch das Navigieren auf der Site und durch das Scrollen von hier aus stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen

Um unsere Webseite für Sie optimal zu gestalten und fortlaufend verbessern zu können, verwenden wir Cookies. Durch die weitere Nutzung der Webseite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen zu Cookies erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung.

Mit Klick schließen Sie diesen Hinweis